22. Sitzung des Gemeinderates Burgbrohl

Am Dienstag, den 24.01.2012 um 18:30 Uhr findet im Gemeindehaus Alten Schule in Oberlützingen die 22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Burgbrohler Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald (Anpassung an LEP IV)
2. Informationen zum Verkehrsgutachten für die Umgehungsstraße
3. Sanierung der Kaiserhalle - Vorstellung des Vorentwurfes Kaiserhalle
4. Bauleitplanung;
   Antrag auf Erlass einer Klarstellungssatzung für den Distrikt "Finkenberg"
   Antragsteller: Eheleute Tobias und Annette Reith
5. Antrag auf Schaffung von Baurecht für die Parz. Nrn. 16/2 und 16/3, Flur 11, Gemarkung Burgbrohl
6. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Offensive "Frühe Chancen" Sprache und Integration
7. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Plan für das Jahr 2012
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen

Nichtöffentlicher Teil

1. Finanzangelegenheit
2. Auftragsvergabe
3. Bauarbeiten
4. Auftragsvergabe
5. Vergabeangelegenheit
6. Vollzug der Wassergesetze
7. Evtl. Bauanträge
8. Personalangelegenheit
9. Informationen

Die Fraktionssitzungen finden statt:

• CDU: 23.01.2012, 19.30 Uhr, Gemeindebüro
• SPD: 19.01.2012, 19.00 Uhr, Landgasthof Rothbrust
• FWG: 23.01.2012, 19.00 Uhr, Landgasthof Rothbrust